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Markteinführung von Solarstrom ohne Steuergelder (Stand: 2000)

Solarstrom kann ein Eckpfeiler der zukünftigen Energieversorgung werden!
Diese Technik benötigt eine Förderung zur Markteinführung. Eine Markteinführung durch Steuergelder halten wir jedoch für unzeitgemäß.
Kostendeckende Vergütung für Solarsfrom ist ein wirksamer lnvestitionsanreiz
Die kostendeckende Vergütung unterscheidet sich von allen bisher bekannten Markteinführungsprogrammen: Die Lieferung von Solarstrom wird kostendeckend vergütet. Die Gesamtheit der Stromkunden finanziert die kostendeckende Vergütung durch einen geringen Strompreiszuschlag. Daher brauchen Solaranlagen keine staatlichen Zuschüsse.
Kostendeckende Vergüfung ist bereits in der Praxis erprobt
In vielen Städten führte kostendeckende Vergütung zu einer Verzehnfachung der Solaranlagen.
Bisher wird kostendeckende Vergütung nur auf freiwilliger Grundlage gezahlt.
In 60 Städten und Gemeinden haben Stadt- oder Gemeinderat die Stromversorger zur Zahlung kostendeckender Vergütung aufgefordert, doch die Stromversorger folgten der Aufforderung nur dort, wo sie im Eigentum der Kommune stehen. Es fehlt noch die gesetzliche Verpflichtung!
Wir schlagen ein Bundesgesetz zur kostendeckenden Vergütung von Solarstrom vor.
Den gesetzlichen Rahmen für die Einführung der kostendeckenden Vergütung bietet bereits das Stromeinspeisungsgesetz. Die Mindestvergütung müßte dort ersetzt werden durch eine kostendeckende Vergütung mit jährlicher Anpassung für Neuanlagen entsprechend der Marktlage.
Bei den Stromverbrauchern trifft die kostendeckende Vergütung auf hohe Zustimmung.
Umfragen zeigen eine hohe Bereitschaft zur Zahlung des Strompreisaufschlages, wenn dieser der Solarstromerzeugung zugute kommt und von allen Stromverbrauchern mitgetragen wird. Eine RWE-Umfrage kam auf eine Zustimmung von 80 %.
Nationale Stromerzeuger werden in ihrer Konkurrenzfähigkeit nicht beeinträchtigt.
Die kostendeckende Vergütung wird nicht von den Stromerzeugern, sondern vom Netzbetreiber gezahlt. Dieser darf gemäß Stromeinspeisungsgesetz die Mehrkosten auf das Durchleitungsentgelt aufschlagen. So wird die kostendeckende Vergütung durch alle Stromkunden mitgetragen, sogar durch diejenigen, die Strom aus dem Ausland beziehen.
Kostendeckende Vergütung schafft Arbeitsplätze und macht Solarstrom wettbewerbsfähig.
Die kostendeckende Vergütung versieht eine wachsende Zahl von Installateuren, Händlern und Produzenten mit Aufträgen. Steigende Nachfrage führt zum Neubau von Produktionsanlagen. Massenproduktion senkt die Preise.
Solaranlagen auf deutschen Dächern stärken das Vertrauen der Schwellenländer in diese Technik und sind eine gute Werbung für den Export.

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Folgende Gremien haben an die OBAG appelliert, die kostendeckende Vergütung für Strom aus regenerativen Energien einzuführen:
  • 15.12.1997: Kreistag Amberg-Sulzbach - Antragsteller: Bund Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe Amberg-Sulzbach
  • Stadt Sulzbach-Rosenberg - Antragsteller: Bund Naturschutz in Bayern e.V.
  • Markt Hahnbach - Antragsteller: Bund Naturschutz in Bayern e.V.
  • 06.05.1998: Stadt Hirschau - Antragsteller: Junge Union Hirschau
  • 23.03.1999: Gemeinde Poppenricht - Antragsteller: Siedlergemeinschaft Traßlberg
  • 14.08.1999: Gemeinde Gebenbach
In der kreisfreien Stadt Amberg wurde ab dem 01.01.1999 für 50 kWp (18 Anlagen) die kostendeckende Vergütung eingeführt.

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